Neuigkeiten
08.05.2018 | Nando Strüfing
Steineke: „Eine gute Nachricht, gerade für den ländlichen Raum“
Gestern haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD bei ihrer Klausurtagung auf der Zugspitze eine umfangreiche Wohnrauminitiative „Für mehr Wohnraum, bezahlbare Mieten und Wohneigentum für Familien“ beschlossen. Zentraler Bestandteil ist das im Koalitionsvertrag verankerte Baukindergeld für Familien. Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, nun informiert, soll die Einführung noch in diesem Sommer im Bundestag beschlossen werden und rückwirkend ab dem 1. Januar 2018 gelten.

Der Abgeordnete freut sich über diese Einigung. „Das ist eine gute Nachricht, gerade für den ländlichen Raum. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mich insbesondere auf die Rückwirkung angesprochen. Ich bin froh, dass die Koalition hier Wort hält,“ so Steineke. Das Baukindergeld war eine Forderung der Union. Bezüglich der rückwirkenden Einführung hatte Steineke aufgrund diverser Anfragen aus seinem Wahlkreis bereits Kontakt zu dem zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär im Bauministerium, Marco Wanderwitz, aufgenommen, der dem Abgeordneten eine wohlwollende Prüfung der Rückwirkung zugesagt hat. „Gerade in dünner besiedelten Gebieten wird das Baukindergeld ein attraktiver Anreiz für junge Familien sein, sich dauerhaft niederzulassen,“ hofft Steineke.

Pro Kind und Jahr erhält jede Familie dann 1.200 Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren. Recht auf das Baukindergeld hat jede Familie, die in Deutschland zum ersten Mal eine Immobilie neu baut oder erwirbt. Zudem gibt es Einkommensgrenzen, die nicht überschritten werden dürfen.

08.05.2018
PNN (Quelle: pnn.de)
Die CDU sieht sich nach den Landratswahlen in ihrem Ziel bestärkt, bei der Landtagswahl im Herbst 2019 im Land Brandenburg die SPD-Vorherrschaft seit 1990 zu brechen und erstmals den Ministerpräsidenten zu stellen. So sei es „sensationell, dass Karina Dörk nun CDU-Landrätin in der Uckermark ist“, sagte CDU-Generalsekretär Steeven Bretz am Abend den PNN. Der Sieg in der Uckermark, wo sich Kanzlerin Angela Merkel gern aufhalte, habe zudem eine schöne Symbolik.

„Insgesamt sind die Landratswahlen ein weiterer Meilenstein auf unserem Weg zur stärksten Kraft bei der Landtagswahl 2019“, sagte Bretz. „Gleichwohl sollte niemand glauben, dass uns der Erfolg zu Kopf steigt – wir bleiben bodenständig.“

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-> Zur Debatte um die direkten Landtagswahlen finden Sie Presseberichte in der Märkischen Oderzeitung und der MAZ.

Quelle: Steeven Bretz MdL  

07.05.2018 | Nando Strüfing
Steineke: Einsatz hat sich gelohnt
Wie nunmehr bekannt wurde, plant die Deutsche Telekom, in Kleßen und in Görne jeweils einen Mobilfunkmast zu erreichten. Die Bewohnerinnen und Bewohner hatten mehrfach und mit überregionaler Reichweite Alarm geschlagen, da ein Mobilfunkempfang in Kleßen-Görne bislang nicht möglich ist. Der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, der im Rahmen seiner Funklochtour gemeinsam mit dem zuständigen Wirtschaftsexperten der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Dierk Homeyer, im vergangenen Jahr vor Ort war, freut sich über diese Nachricht.

Steineke: "Der Druck hat gewirkt. Ich freue mich, dass die Menschen in Kleßen-Görne nun Licht am Ende des Tunnels sehen und hoffentlich zügig an das Mobilfunknetz angeschlossen werden. Wir haben lange auf diese Umstände aufmerksam gemacht und viele Gespräche mit den Betreibern und den zuständigen politischen Akteuren geführt. Ich freue mich, dass der Einsatz nun von Erfolg gekrönt ist und bedanke mich bei allen Beteiligten, die dazu beigetragen haben, insbesondere bei Dierk Homeyer, der im Landtag immer wieder auf dieses Problem hingewiesen hat."


04.05.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
- Eckwerte des Arbeitsmarktes im April 2018
- Gesetzentwurf zur Einführung einer Brückenteilzeit
- Mehr Bienenschutz: Neonikotinoide künftig verboten
- Förderaufruf "Kurze Wege für den Klimaschutz"


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
wie bleibt die gesetzliche Rente für Jung und Alt verlässlich? Mit dieser Frage wird sich die im Koalitionsvertrag vereinbarte Rentenkommission auseinandersetzen, die in dieser Woche eingesetzt worden ist.

04.05.2018
PNN (Quelle: pnn.de)
In Brandenburg sterben deutlich mehr Menschen an einem Herzinfarkt als im Bundesschnitt. Das geht aus einer aktuellen Antwort der Landesregierung auf eine Parlamentarische Anfrage des Potsdamer CDU-Abgeordneten Steeven Bretz hervor. Demnach starben 2015 – aktuellere Zahlen hat das Land nicht – 2377 Brandenburger in Folge eines Herzinfarkts, davon waren 1328 männlich. Bezogen auf 100 000 Einwohner sind das fast 43 Fälle. Bundesweit waren es mit statistisch knapp 30 Todesfällen in Relation zur Einwohnerzahl deutlich weniger. Den traurigen Rekord hält der Landkreis Teltow-Fläming mit fast 65 Fällen, in Potsdam waren es hingegen 22 Todesfälle pro 100 000 Einwohner. [...]

Im Ernstfall können auch Defibrillatoren, also Geräte gegen Kammerflimmern, die von Laien benutzt werden können, helfen, bis der Notarzt eintrifft. Pläne, landesweit Standorte für Defibrillatoren zu erfassen, gibt es nach Angaben der Landesregierung nicht. Man sehe dafür „derzeit keinen Handlungsbedarf“. Insofern gibt es auch keine Zahl, wie viele der lebensrettenden Geräte es an öffentlichen Standorten gibt.

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Quelle: Steeven Bretz MdL  

04.05.2018

Verleihung der 1.Goldenen Konrad - Adenauer - Medaille der Senioren - Union der CDU an Prof. Dr. Otto Wulff

Mit der Verleihung der 1. Goldenen Konrad Adenauer - Medaille hat die Senioren-Union der CDU die besonderen Verdienste ihres langjährigen Vorsitzenden Prof. Dr. Otto Wulff gewürdigt.
Anlässlichdes Festaktes zum 30-jährigen
Bestehen der Senioren-Union lobte die
Generalsekretärin der CDU, Annegret Kramp-
Karrenbauer, am Freitag im Konrad-Adenauer-
Haus in Berlin Wulffs herausragende Leistungen in den bisher 16 Jahren als Bundesvorsitzender der zweit mitgliederstärksten Vereinigung.
„Die Senioren-Union fühlt sich dem großen Ganzen verpflichtet und hat auch die Bedarfe der Enkel und Enkelinnen im Auge“, anerkannte Kramp-Karrenbauer das Wirken der Vereinigung unter Führung Wulffs. Mit der Medaille ehrt die Senioren-Union Otto Wulff für seine uneigennützige und unermüdliche
Arbeit für die Seniorinnen und Senioren
in der CDU. Die Goldene Konrad-Adenauer-
Medaille wurde zum bisher einzigen Mal verliehen. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Leonhard Kuckart, erinnerte in seiner
Laudatio an die besonderen Leistungen des 85-jährigen Bundesvorsitzenden Wulff.
„Otto Wulff wirkt im Interesse des Zusammenhalts der Generationen.“

04.05.2018 | Nando Strüfing
Am Donnerstag bekam der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, Besuch aus Nennhausen. Ca. 40 Schülerinnen und Schüler der 6. Klasse der dortigen Grundschule Friedrich de la Motte Fouqué weilten auf Einladung Steinekes in Berlin, um u.a. den Deutschen Bundestag zu besichtigen. „Das war heute sozusagen der Gegenbesuch,“ freut sich Steineke. Im Dezember 2017 besuchte er gemeinsam mit Nennhausens Amtsdirektorin Ilka Lenke die 5. und 6. Klassen der Schule und lud die jungen Nennhausener bei dieser Gelegenheit nach Berlin ein.

Neben dem Gespräch mit dem Abgeordneten und einem Mittagessen stand eine umfangreiche Besichtigung des Reichstags und der Kuppel auf dem Plan. Bevor es ins Parlament ging, erhielten die Kinder zudem noch eine historische Führung durch den Deutschen Dom in Berlin.

Im Gespräch mit Sebastian Steineke löcherte die äußerst interessierte Gruppe den Abgeordneten mit vielen Fragen, z.B. zur Außenpolitik, zum Thema Flüchtlinge oder auch zum Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneten. Natürlich waren auch die bei fast jeder Besuchergruppe immer wieder auftretenden Fragen zu den Mitarbeitern eines Abgeordneten oder zum Verdienst im Bundestag an diesem Tag präsent.

„Solche Besuche sind eine schöne Gelegenheit für Schüler, einen Einblick in meine Arbeit und in das Parlament zu erhalten. Ich danke den Schülern der Grundschule Nennhausen für ihr Interesse und freue mich, dass sie bei uns hoffentlich einen tollen Tag erleben konnten,“ so Steineke abschließend.


03.05.2018
Veröffentlichung des Kommissionsvorschlags für den Mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020
Anlässlich der gestrigen Veröffentlichung des Kommissionsvorschlags für den Mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 erklärte der brandenburgische CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Der Mehrjährige Finanzrahmen liefert die Basis für die politischen Prioritäten in den kommenden Jahren. Das hat auch für das Land Brandenburg ganz konkrete Auswirkungen. So wurde die Brandenburger Forschungslandschaft in dieser Förderperiode mit mehr als 30 Millionen Euro unterstützt, davon gingen alleine mehr als 5,4 Millionen an die Hochschulen. Das verspätete Anlaufen der Programme in 2014 hat gezeigt, dass man durch die verzögernde Verhandlungsweise etwa ein bis zwei Haushaltsjahre verloren hat. Das darf sich nicht wiederholen.

02.05.2018
Märkische Oderzeitung (Quelle: MOZ.de)
Die Brandenburger CDU stellt sich für das Superwahljahr 2019 personell neu auf. Der Landtagsabgeordnete Gordon Hoffmann übernimmt den Posten des Landesgeschäftsführers und wird damit auch die Wahlkampfzentrale der Christdemokraten leiten. Über diesen Schritt informierte die Parteispitze um Landeschef Ingo Senftleben am Freitag. [...]

Hoffmann sei ein Teamplayer und ein anerkannter Fachpolitiker, betonte der Parteichef. Der neue Landesgeschäftsführer werde eng mit Generalsekretär Steeven Bretz zusammenarbeiten. Bretz betonte, dass es in der Geschichte der Brandenburger CDU das erste Mal sei, dass ein Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter zusätzlich das Amt des Landesgeschäftsführers übernehme. „Wir zeigen damit, dass wir es ernst meinen“, sagte der Generalsekretär mit Blick auf das Wahljahr 2019.

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Weitere Presseberichte finden Sie in den Onlineausgaben der MAZ und der Lausitzer Rundschau.
Quelle: Steeven Bretz MdL  

02.05.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,

an diesem Mittwoch und Donnerstag versammeln sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in Brüssel. Wenn Sie sich lesen möchten, worüber in diesen Tagen auf europäischer Ebene gesprochen wird, finden Sie hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung.

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